Title
Dölle, Hans (ed.), Kommentar zum Einheitlichen Kaufrecht, Comment on Art. 10 by Ulrich Huber and on Art. 17 by Eduard Wahl, Munich 1976.
Content
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Was "Wissenmüssen" bedeutet, ist in Art. 13 präzisiert. Es kommt darauf an, was eine "vernünftige Person in der gleichen Lage hätte wissen müssen". Man muß sich also bei der Anwendung des Art. 10 auf beiden Seiten vernünftige Personen vorstellen, die sich in der Lage der Vertragsparteien befinden. Hat die Partei den Vertragsabschluß einem Stellvertreter überlassen, so sind alle Umstände, die dem Stellvertreter bekannt waren, genauso zu bewerten, als hätte die Partei sie selber gekannt.

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Die Wahrung von Treu und Glauben ist deshalb einer der Hauptgrundsätze des EKG, weil ohne dieses moralische Prinzip außergewöhnliche Entwicklungen und die sich daraus ergebenden Lücken im EKG nicht bewältigt werden können.

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Mit Recht wird auch die Formlosigkeit des Vertrages aus dem Gesetz als allgemeines Rechtsprinzip abgeleitet (Dölle, Festschrift Ficker, 142; derselbe, Einleitung, XXXIII).Die Vorschriften der Artt. 3,15 und 60 EKG sowie des Art. 3 EAG bringen dies zum Ausdruck.

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Zu erwähnen sind schließlich das Verbot des "Rechtsmißbrauchs" und das Verbot des "venire contra factum proprium" (Zweigert, Der Einfluß des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten, RabelsZ 28 [1964] 608), das von der deutschen Rechtsprechung unter Treu und Glauben und in England als Teil der equity-Rechtsprechung unter dem Rechtsbegriff des "estoppel" behandelt wird.

Referring Principles
Trans-Lex Principle: I.1.1 - Good faith and fair dealing in international trade
Trans-Lex Principle: I.1.2 - Prohibition of inconsistent behaviour
Trans-Lex Principle: II.5 - Attribution of knowledge to principal
Trans-Lex Principle: IV.4.1 - Freedom of Form
A project of CENTRAL, University of Cologne.